Clausula Rebus Sic Stantibus

Clausula Rebus Sic Stantibus Synopsis

Der Einfluss veraenderter Umstaende auf die Wirksamkeit von Vertraegen hat Generationen von Rechtswissenschaftlern beschaeftigt. Ein Vertrag soll auch und gerade im Falle von Umstandsaenderungen Stabilitaet und Verlaesslichkeit schaffen. Andererseits darf ein Vertrag nicht zu einer Fessel werden, wenn die Umstandsaenderung so grundlegend ist, dass sie fuer eine Vertragspartei nicht mehr hinnehmbar ist. Dieses Spannungsfeld, in der rechtswissenschaftlichen Literatur meist mit dem Begriff clausula rebus sic stantibus umschrieben, hat im Voelkerrecht wegen der fehlenden obligatorischen Gerichtsbarkeit und der moeglicherweise verheerenden Folgen von Vertragsstreitigkeiten eine besondere Brisanz. Sie hat fuer das Voelkervertragsrecht in Art. 62 der Wiener Vertragsrechtskonvention eine Regelung gefunden. Diese Untersuchung versucht eine Analyse des Wesens, der Voraussetzungen und der Rechtsfolgen dieser Rechtsfigur fuer den Bereich des Art. 62 WVK.