Die Hausratsteilung Im System Der Ehelichen Vermogensordnung

Die Hausratsteilung Im System Der Ehelichen Vermogensordnung Synopsis

Seit dem Jahre 1944 wird das Hausratsteilungsverfahren nach der Hausrats VO praktiziert. Die materiellen Richtigkeitskriterien der Hausratsteilung sind aber nicht hinreichend bestimmt. Die ueberkommene Lehre verweist auf das richterliche Ermessen, ohne anzugeben, an welchen Massstaeben sich dieses Ermessen orientiert. Die Angabe dieser Kriterien ist aber unerlaesslich, weil das Gericht mit der Hausratsteilung in Eigentumsrechte der betroffenen Ehegatten eingreift; diesem Eingriff koennen nicht bloss Zweckmaessigkeitsueberlegungen zugrunde liegen. Er muss vielmehr auf rechtliche Massstaebe gegruendet sein, um gerechtfertigt werden zu koennen. Diese Massstaebe gewinnt die vorliegende Arbeit aus der Organisation der Ehe, konkret: dem System der ehelichen Vermoegensordnung.