Der Vorbescheid Im Verwaltungsverfahren

Der Vorbescheid Im Verwaltungsverfahren Synopsis

Zur Bewaeltigung komplexer Entscheidungsvorgaenge bedient sich die moderne Verwaltung sogenannter gestufter Verwaltungsverfahren. Als Stufungsinstrument wird dabei vor allem der Vorbescheid eingesetzt. Waehrend der Vorbescheid sondergesetzlich im Bereich des Atom-, Immissionsschutz- und Bauordnungsrechts eine Regelung erfahren hat, fehlt eine allgemeine verwaltungsverfahrensrechtliche Bestimmung. Der Vorbescheid wird mit dieser Untersuchung aus seiner sondergesetzlichen Verankerung geloest und als allgemeines verwaltungsverfahrensrechtliches Institut dargestellt. Durch die umfassende rechtsdogmatische Grundlegung hinsichtlich Zulaessigkeit, Struktur und Folgewirkungen des Vorbescheids als Kernstueck gestufter Genehmigungsverfahren werden dem Vorbescheid nicht nur Anwendungsbereiche ausserhalb spezialgesetzlicher Bestimmungen erschlossen, sondern zudem neue Erkenntnisse fuer die Interpretation spezialgesetzlicher Vorbescheidsregelungen gewonnen.