Rechtsprobleme Der Direktwirkung Der EWG-Richtlinien

Rechtsprobleme Der Direktwirkung Der EWG-Richtlinien Synopsis

Die Richtlinie stellt einen Sondertypus der Rechtssetzungsakte des Europaeischen Gemeinschaftsrechts dar, der bisher zahlreiche Probleme hervorgerufen hat. Die Eigenheit dieses Rechtsaktes liegt darin, dass er eine neuartige Verbindung zwischen einer internationalen Rechtssetzungsautoritaet und der Ausfuehrungspflicht durch die Mitgliedstaaten schafft. Zur Erklaerung dieser neuartigen Verbindung entwickelt die Arbeit eine einheitliche theoretische Konzeption. Sie behandelt die Frage der Direktwirkung dieses Rechtsaktes bei nicht fristgerechter oder fehlerhafter Richtlinienausfuehrung im innerstaatlichen Bereich. Unter dieser Zentralfrage wird sowohl die Rechtsnatur der Richtlinie als auch die Zulaessigkeit und die Tragweite der Direktwirkung von Richtlinien einheitlich gedeutet: naemlich ob sich diese Wirkung nur auf vertikale - Marktbuerger/Staat - Rechtsverhaeltnisse beschraenkt oder ob auch eine horizontale - Verhaeltnis Marktbuerger untereinander- Wirkung vertretbar ist. Dafuer wird ein differenziertes Loesungsmodell entwickelt. Ein Ausblick auf die Rechtslage in Griechenland beschliesst die Arbeit. Hier wird die Einstellung der griechischen Judikatur und Literatur zum Gemeinschaftsrecht schwerpunktmaessig dargelegt und die Richtlinienumsetzung kritisch beleuchtet.