Offentliche Finanzhilfen (Subventionen) - Instrumente Staatlicher Finanzintervention

Offentliche Finanzhilfen (Subventionen) - Instrumente Staatlicher Finanzintervention Synopsis

Eine Politik der Auf- und Ausgabeneinschraenkung durch Einnahmeverkuerzungen hat die oeffentliche Diskussion um Subventionsabbau und -kuerzungen wieder belebt. Von daher erschien es sinnvoll, das Thema Subventionen, und zwar in Form der staatlichen (Bund, Laender, ERP) Finanzintervention (Investitionszuschuesse, -zulagen, Schuldendiensthilfen, Darlehensgewaehrungen) in den privaten Unternehmenssektor, oekonomisch-rational neu anzugehen. An Fallbeispielen (wirkungsanalytisch) und empirisch wird die Notwendigkeit und Effizienz der an der unternehmerischen Investitionstaetigkeit ansetzenden Subventionierung kritisiert: Dauersubventionierung, Subventionswettlauf, Mehrfach- und flaechendeckende Foerderung, Prestige-Objekt-Foerderung (Airbus), etc. sind Symptome, die auch durch wenig konkrete Zielsetzungen der Subventionsgeber mit verursacht werden. Abschliessend werden Massnahmen und Moeglichkeiten (organisatorische Veraenderungen, Gesetzesvorbehalt) aufgezeigt, die zu Ausgaben- aber nicht zu Aufgabeneinschraenkungen fuehren; sie stehen fuer eine Neustrukturierung und Umorientierung in der Subventionspolitik: mehr Transparenz und hoehere Effizienz bei geringerem Mitteleinsatz.