Die Bedeutung Der Unantastbarkeitsgarantie Des Art. 79 Abs. 3 GG Fur Die Grundrechte

Die Bedeutung Der Unantastbarkeitsgarantie Des Art. 79 Abs. 3 GG Fur Die Grundrechte Synopsis

Die umfassende Gewaehrleistung der Grundrechte ist zentrales Anliegen des Bonner Grundgesetzes. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage nach dem Schutz, den die Unantastbarkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG den im Grundgesetz niedergelegten Grundrechten gegenueber Verfassungsaenderungen bietet. Die Brisanz dieser Fragestellung wird in der aktuellen Diskussion ueber Moeglichkeit und Zweckmaessigkeit einer Abaenderung des Art. 16 II 2 GG (Asylrecht) besonders deutlich. Ausgehend von rechtshistorischen und rechtsphilosophischen Betrachtungen untersucht der Verfasser zunaechst die allgemeine Bedeutung der Ewigkeitsgarantie, welche die Grundsaetze der Art. 1 und 20 GG fuer unberuehrbar erklaert. Insbesondere die Begriffe Menschenwuerde, Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat werden eingehend behandelt, wobei nachgewiesen wird, dass die Gewaehrleistung dieser Prinzipien denknotwendig einen gewissen Grundrechtsstandard voraussetzt. Fuer die Bestimmung dieses unantastbaren Grundrechtsbestandes brauchbare Kriterien zu finden und diese dann fuer die einzelnen Grundrechte zu konkretisieren, ist Ziel dieser Arbeit.