Die Wertneutralitat Im EG-Umsatzsteuerrecht in Der Rechtsprechung Des EuGH Und Die Auswirkungen Auf Das Deutsche Recht

Die Wertneutralitat Im EG-Umsatzsteuerrecht in Der Rechtsprechung Des EuGH Und Die Auswirkungen Auf Das Deutsche Recht Synopsis

Im deutschen Steuerrecht regelt § 40 AO die Wertneutralitaet. Wenn ein Verhalten den Tatbestand eines Steuergesetzes erfuellt, ist es fuer die Erhebung der Abgabe unerheblich, ob dieses Verhalten gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoesst. Der EuGH hat sich mit diesem Thema im EG-Umsatzsteuerrecht (sowie im Zollrecht) auseinandergesetzt und ist vom Grundsatz der Wertneutralitaet in einigen Faellen abgewichen. Er hat sich hierbei zu voelkerrechtlichen Verbotsnormen, legalen Vergleichsmaerkten und unterschiedlichen Handelskreislaeufen geaeussert. Diese (sehr umstrittene) Rechtsprechung wird vom Autor aufgegriffen, um einerseits die Existenz einer uneingeschraenkten Wertneutralitaet der harmonisierten Umsatzsteuer herzuleiten und andererseits die Probleme einer Loesung zuzufuehren, die sich aus der Abhaengigkeit bestimmter Praemissen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren von den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen ergeben. Schliesslich beruehrt die Arbeit die Frage des ausbrechenden Rechtsakts durch Entscheidungen des Gerichtshofs sowie das nach wie vor aktuelle Thema der Einheit der Rechtsordnung.