Zugang Zu Ubertragungswegen

Zugang Zu Ubertragungswegen Synopsis

Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die einfachgesetzlichen rundfunkrechtlichen Vorschriften den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Zugang zu digitalen Uebertragungswegen genuegen. Dazu vermittelt sie zunaechst ein Grundverstaendnis der fuer die Rundfunkverbreitung vorherrschenden Rahmenbedingungen. Im Anschluss daran erfolgt die Untersuchung, inwieweit der Zugang zu Uebertragungswegen Bestandteil der verfassungsrechtlich gewaehrleisteten Rundfundfreiheit ist und welche Anforderungen an die Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit zu stellen sind. Darauf folgt die Pruefung, inwieweit diese Vorgaben auf den Zugang zu Uebertragungswegen Anwendung finden. Anhand dieser Massstaebe werden schliesslich die einfachgesetzlichen Vorschriften auf Ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz ueberprueft und - soweit sie nicht verfassungskonform sind - Vorschlaege fuer eine verfassungsgemaesse Ausgestaltung entwickelt.