Der Zweck Des Telekommunikationsgesetzes

Der Zweck Des Telekommunikationsgesetzes Synopsis

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) enthaelt einleitend im § 1 eine Zweckbestimmung und bestimmt im § 2 die Ziele der Regulierung. Auf diese Zweck- bzw. Zielsetzung nehmen nachfolgend verschiedene Vorschriften Bezug. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, welche Bedeutung die Zweckbestimmung in § 1 TKG hat. Nach einer allgemeinen dogmatischen Einfuehrung zu den gesetzlichen Ziel- und Zwecksetzungen werden die Zentralbegriffe des § 1 TKG Telekommunikation und Regulierung naeher dargelegt. Teil drei beschaeftigt sich mit der Zwecksetzung des § 1 TKG im Einzelnen und gibt einen Ueberblick ueber den gesetzlichen Regelungsansatz. Im vierten Teil werden verfassungsrechtliche Anforderungen an eine dem Gesetzeszweck entsprechende Regulierung dargelegt. Der praktischen Bedeutung der Zwecksetzungen widmet sich der letzte Teil.