Der Pfaendungsschutz Fuer Lohneinkommen Die Entstehungs- Und Entwicklungsgeschichte Der Vorschriften Zum Schutz Vor Lohnpfaendung in Deutschland

Der Pfaendungsschutz Fuer Lohneinkommen Die Entstehungs- Und Entwicklungsgeschichte Der Vorschriften Zum Schutz Vor Lohnpfaendung in Deutschland Synopsis

Gegenstand der Arbeit ist die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Vorschriften zur Lohnpfaendung, §§ 850 bis 850 k ZPO. Unter Beruecksichtigung bisher unveroeffentlichter Materialien wird zunaechst die Entstehungsgeschichte des sozialpolitisch ausgerichteten Lohnbeschlagnahmegesetzes von 1869 dargestellt. Anschliessend wird in chronologischer Reihenfolge die Entwicklung hin zum heutigen Lohnpfaendungsrecht aufgezeigt. Von Bedeutung waren dabei insbesondere die Einfuehrung des Prinzips der gestaffelten Pfaendungsgrenze, das Verbot der Kahlpfaendung und die Gleichbehandlung der Pfaendung des Lohns der Arbeiter und Angestellten einerseits und der Pfaendung der Beamtenbesoldungen andererseits. Daneben wird auch auf die umstrittene Rechtsprechung des RG zu den 1.500 Mark-Vertraegen eingegangen.