Die Beratungen Des Wasserrechtsausschusses Der Akademie Für Deutsches Recht Zu Einem Reichswassergesetz (1934-1941)

Die Beratungen Des Wasserrechtsausschusses Der Akademie Für Deutsches Recht Zu Einem Reichswassergesetz (1934-1941) Synopsis

Der vom Wasserrechtsausschuss der Akademie fuer Deutsches Recht erarbeitete Entwurf eines Reichswassergesetzes von Maerz 1941 stellte vor dem Hintergrund der bis dahin erfolglosen reichsrechtlichen Reformbestrebungen und der stark divergierenden landesrechtlichen Regelungen einen bedeutenden Fortschritt auf dem Weg zur Vereinheitlichung des Wasserrechts in Deutschland dar. Als Ausgangspunkt fuer die Ausschussarbeiten zeichnet die Untersuchung die Entstehung des Preussischen Wassergesetzes von 1913 und die Reformversuche auf Reichsebene nach. Anhand der unveroeffentlichten Stenogramme werden Verlauf und Gegenstand der Beratungen dargestellt. Im Mittelpunkt steht die Neuordnung der Gewaesserbenutzungen unter besonderer Beruecksichtigung der rechtsdogmatischen Einordnung der Rechtsinstitute Gemeingebrauch und Sondergebrauch, die durch die nationalsozialistische Forderung nach einer Bekaempfung des subjektiven oeffentlichen Rechts massgeblich beeinflusst wurde.