Die Harmonisierung Der Indirekten Steuern in Europa Grenzen Und Umfang Unter Besonderer Beruecksichtigung Von Art. 33 Der 6. MWSt-RL Und Art. 3 Der System-RL

Die Harmonisierung Der Indirekten Steuern in Europa Grenzen Und Umfang Unter Besonderer Beruecksichtigung Von Art. 33 Der 6. MWSt-RL Und Art. 3 Der System-RL Synopsis

Die Mitgliedstaaten der Europaeischen Union sind bei der Ausgestaltung ihres Steuerrechts in zunehmender Weise durch europarechtliche Vorgaben gebunden. Der mittlerweile erhebliche Einfluss des Europarechts auf das Recht der indirekten Steuern kommt vor allem in Art. 33 der 6. MWSt-RL und Art. 3 der System-RL deutlich zum Ausdruck. Diese beiden Richtlinienbestimmungen untersagen den Mitgliedstaaten die Einfuehrung bzw. Beibehaltung bestimmter Steuern. Wie weit diese Vorschriften aber im einzelnen die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten beschraenken, ist in Rechtsprechung und Literatur hoechst umstritten. Eine umfassende Auslegung der beiden Normen aus dem Gesamtzusammenhang des Steuerharmonisierungsprozesses heraus ist daher notwendig.