Der Grundsatz Der Diskontinuitat Im Europaischen Gemeinschaftsrecht

Der Grundsatz Der Diskontinuitat Im Europaischen Gemeinschaftsrecht Synopsis

Die Rechtsetzungsverfahren des europaeischen Gemeinschaftsrechts leiden an einem Effizienzdefizit: Die Vorschlaege der Kommission koennen ad infinitum diskutiert und beraten werden oder beim Rat in Vergessenheit geraten, ohne dass sie verfahrensrechtlich aufhoeren zu existieren. Der so ausgeloesten Rechtsunsicherheit will die Autorin mit der Einfuehrung eines Verfallzeitpunktes fuer die Kommissionsvorschlaege begegnen. Dazu stellt sie zunaechst heraus, dass ein solcher Verfallzeitpunkt in Deutschland und anderen Mitgliedstaaten der EG durch den Grundsatz der Diskontinuitaet verkoerpert wird, der zur Effizienz der Rechtsetzungsverfahren einen erheblichen Beitrag leistet. Seine Beschleunigungs- und Korrekturfunktion koennten die Organe der EG durch Abschluss einer interinstitutionellen Vereinbarung fuer eine Effektivierung der Rechtsetzungsverfahren einfuehren, die von der Autorin beispielhaft entworfen wird.