Die UVP in Parallelen Und Konzentrierten Verfahren Eine Untersuchung Unter Besonderer Beruecksichtigung Europarechtlicher Vorgaben Am Beispiel Immissionsschutzrechtlicher Und Gentechnischer Anlagen

Die UVP in Parallelen Und Konzentrierten Verfahren Eine Untersuchung Unter Besonderer Beruecksichtigung Europarechtlicher Vorgaben Am Beispiel Immissionsschutzrechtlicher Und Gentechnischer Anlagen Synopsis

Mit der Arbeit wird die Implementation der UVP-Richtlinie in konzentrierte und parallele Zulassungsverfahren untersucht. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob und wie eine einheitliche UVP entsprechend den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in den deutschen Zulassungsverfahren richtlinienkonform durchgefuehrt werden kann. Die UVP-Richtlinie zwingt zu einer gesamthaften, schutzgutuebergreifenden Anwendung der geltenden Gesetze unter Beachtung planerischer Belange. Sie beruehrt damit wie kaum ein anderes Instrument des Umweltschutzes die mit der Konzentration und Parallelitaet von Verwaltungsverfahren verbundenen Probleme bei gebundenen Zulassungsverfahren. Die Untersuchung konzentriert sich auf die wesentlichen Parameter fuer die Durchfuehrung der UVP in deutschen Anlagenzulassungsverfahren. Dies sind der Vergleich des Projektbegriffes im Sinne der UVP-Richtlinie mit dem Vorhabenbegriff des UVPG, die Umsetzung des schutzgutuebergreifenden Ansatzes, die Durchfuehrung der Verfahrensschritte der Bewertung und Beruecksichtigung von Umweltauswirkungen und die verfahrensrechtlichen Koordinationsinstrumente des UVPG. Die Arbeit zeigt, dass die UVP-Richtlinie in weiten Bereichen nicht richtlinienkonform umgesetzt worden ist. Zu den Umsetzungsdefiziten werden moegliche Loesungsvorschlaege diskutiert.