Die Beschraenkte Persoenliche Verbotsdienstbarkeit

Die Beschraenkte Persoenliche Verbotsdienstbarkeit Synopsis

Aufgabe der Arbeit ist es, den sachenrechtlich zulaessigen Inhalt der beschraenkten persoenlichen Verbotsdienstbarkeit zu bestimmen. Schuldrechtliche Aspekte dieser Frage werden nur insoweit eroertert, als sie fuer die sachenrechtliche Inhaltsbestimmung von Bedeutung sind. Ergebnis der Arbeit ist, dass nur solche Handlungen durch die beschraenkte persoenliche Verbotsdienstbarkeit untersagt werden koennen, die eigentumsbezogene Einwirkungen auf ein im Eigentum oder verfestigten Besitz des Berechtigten stehendes Grundstueck haben. Die Untersagung verschafft dem Berechtigten der Dienstbarkeit folglich einen eigenen Vorteil. Entwickelt wurde diese These unter besonderer Beruecksichtigung der geschichtlichen Entwicklung der beschraenkten persoenlichen Dienstbarkeit. Beleuchtet wurde hier insbesondere das Verhaeltnis zu der Grunddienstbarkeit.