Die Haftung Der Depotbank Als Stimmrechtsvertreter

Die Haftung Der Depotbank Als Stimmrechtsvertreter Synopsis

Die Macht der Banken geraet zunehmend in das Blickfeld oeffentlicher Diskussion. Im Kreuzfeuer der Kritik steht dabei nicht nur die als ueberhoeht empfundene Anzahl der Aufsichtsratsmandate von Bankenvertretern, sondern auch die Institution des Depotstimmrechts, dessen Abschaffung immer wieder gefordert wird. Ziel dieser Arbeit ist es, die Voraussetzung einer Inanspruchnahme der Depotbank im Falle pflichtwidriger Ausuebung des Stimmrechts darzulegen. In diesem Zusammenhang ist zwischen der Rechtsstellung der auftraggebenden Aktionaere und der rechtlichen Situation jerjenigen zu unterscheiden, die auf die Beauftragung einer Depotbank verzichtet haben, als Aktionaere aber gleichwohl die Konsequenzen aus einer missbraeuchlichen Stimmrechtswahrnehmung durch eine Depotbank tragen muessen. Anknuepfungspunkt der Darstellung ist der Fall einer Stimmrechtsvertretung bei der Girmes AG, welcher die Gerichte - nicht zuletzt auch den Bundesgerichtshof - beschaeftigt hat. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass eine Verantwortlichkeit der Depotbanken, insbesondere auch unter dem Aspekt einer Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, durchaus gegeben sein kann, in der Praxis die tatsaechlichen Voraussetzungen einer Inanspruchnahme jedoch nur in seltenen Ausnahmefaellen vorliegen werden.