Ruestungs- Und Kriegsaltlasten Oeffentlich-Rechtliche Verantwortlichkeit Und Steuerliche Probleme Bei Ruestungs- Und Kriegsaltlasten Des Ersten Und Zweiten Weltkriegs

Ruestungs- Und Kriegsaltlasten Oeffentlich-Rechtliche Verantwortlichkeit Und Steuerliche Probleme Bei Ruestungs- Und Kriegsaltlasten Des Ersten Und Zweiten Weltkriegs Synopsis

Mit dieser Arbeit soll die bislang nicht hinreichend erarbeitete Frage nach der (Kosten-)Verantwortlichkeit fuer Altlasten der Ruestungsindustrien und fuer Bombenblindgaenger (sog. Kriegsaltlasten) in praxisgerechter Art und Weise dargestellt werden. Ausgehend von den historischen Tatsachen erfolgt je nach Zeitabschnitt eine Bestimmung der polizeirechtlichen Stoerer und deren Rechtsnachfolger. Dabei wird die rechtliche Konstruktion des sog. Ruestungsvierecks (Montanschema) mit ihrer Verzahnung von oeffentlich- und privatrechtlicher Verantwortlichkeit entschleiert. Eine vorrangige Haftung der Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des Deutschen und Dritten Reiches scheidet dabei im Ergebnis aus. Vielmehr haften - nach Auffassung des Autors - die ehemaligen Produzenten (z.B. die WASAG) bzw. deren heutige Rechtsnachfolger (z.B. die Huels Troisdorf AG). Bei der Beseitigung von Fundmunition sind staatsgewohnheitsrechtlich verankerte Freistellungsregeln zu beachten. Im zweiten Teil der Arbeit wird ausfuehrlich auf die steuerliche Sanierungsproblematik eingegangen. Abhaengig vom Grad der Verbesserung eines Grundstuecks kann eine Dekontamination sogar zu nachtraeglichen Herstellungskosten beim Grund und Boden fuehren.