Regulierungstransparenz Und Geheimnisschutz

Regulierungstransparenz Und Geheimnisschutz Synopsis

Netznutzungsentgelte machen einen grossen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geausserten Kritik an der Hohe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Grossteil der Daten, die bei den Regulierungsbehorden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlosobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veroffentlichungspflichten nicht zuganglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen konnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen fur Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschlage fur eine Balance der gegenuberstehenden und sich ausschliessenden Belange.