Die Zweckbindung Im Urhebervertragsrecht

Die Zweckbindung Im Urhebervertragsrecht Synopsis

Wenn es um den Schutz des Urhebers auf der Ebene der Rechtseinraumung geht, ruckt 31 Abs. 5 UrhG in den Vordergrund. Die Norm ist Ausdruck einer grundsatzlichen Bindung der Rechtseinraumung an den Vertragszweck. Max Burda ordnet die Normsituation in ihren historischen und normtheoretischen Zusammenhang ein und betrachtet ihren vielschichtigen, d.h. tatsachlichen wie rechtlichen Wandel. Dies wirft vor allem die Frage nach der Legitimitat der Vorschrift auf. Damit bekommt die Diskussion um eine Kontrollmoglichkeit auf der Rechteebene vor dem Hintergrund des Effektivitatsdefizits der 32 ff. UrhG besondere Bedeutung. Der Autor diskutiert eine mogliche Anpassung der Norm de lege ferenda und unterbreitet einen auch auf europaischer Ebene tragfahigen Reformvorschlag, der die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht wieder starker betont und die Schutzkonzepte auf der Rechte- und Vergutungsebene sinnvoll miteinander verknupft.