Margin of Appreciation Der EU-Mitgliedstaaten

Margin of Appreciation Der EU-Mitgliedstaaten Synopsis

Im grundrechtlichen Mehrebenensystem der Europaischen Union besteht aufgrund des weiten Anwendungsbereichs der Unionsgrundrechte und des unionsrechtlichen Vorrangpostulats ein Bedurfnis nach Geltungserhaltung und Berucksichtigung fur die Grundrechte der nationalen Verfassungen. Christopher Bilz untersucht die These, ob die vom Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte entwickelten Doktrin der margin of appreciation auf die Unionsrechtsordnung ubertragbar ist. Unter Berucksichtigung der funktionalen und rechtsdogmatischen Entscheidungsrundlagen und auf Basis einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen, exemplarisch ausgewahlten Grundrechten arbeitet er Faktoren fur das Bestehen und die Reichweite mitgliedstaatlicher Spielraume in Grundrechtsfragen heraus. Zentrale Bedeutung kommt dabei dem Determinierungsgrad des anwendungsbereichseroffnenden sonstigen Unionsrechts zu.