Streitbeilegung in Unionsabkommen Und Europaisches Unionsrecht

Streitbeilegung in Unionsabkommen Und Europaisches Unionsrecht Synopsis

Das System der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist in der Wissenschaft und der Offentlichkeit zunehmender Kritik ausgesetzt. Trotz der polarisierend gefuhrten Debatte fehlt es bislang an einer umfassenden Uberprufung der Streitbeilegungsmechanismen mit dem Unionsrecht. Sophie Barends geht der Frage nach, welchen unionsverfassungsrechtlichen Anforderungen die Regelungen uber die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in EU-Investitionsschutzabkommen unterliegen. Auf Basis der sog. Grundlagen der Union arbeitet sie die institutionellen, materiellen und verfahrensrechtlichen Anforderungen an Streitbeilegungsmechanismen in volkerrechtlichen Abkommen der Europaischen Union heraus. Anschliessend uberpruft sie anhand dieser Anforderungen die in den EU-Investitionsschutzabkommen enthaltenen Streitbeilegungsmechanismen und macht, sofern erforderlich, Vorschlage fur eine unionsrechtskonforme Ausgestaltung.