Die Konkretisierung Von Loyalitatspflichten

Die Konkretisierung Von Loyalitatspflichten Synopsis

Der mittlerweile im EU-Vertrag positivierte Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit hat eine herausragende Bedeutung fur das Institutionengefuge der EU. Seine Unbestimmtheit erregt jedoch Bedenken wegen einer drohenden Beliebigkeit der Rechtsanwendung und ruckt die Konkretisierung der Loyalitatspflichten in den Fokus. Daniel Benrath rekonstruiert den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit als Verkorperung der Gesamtrechtsordnung und seine Konkretisierung als Rechtsanwendung im spezifischen Bereich hoheitlicher Beziehungen und in der spezifischen Situation "schwieriger" Rechtslagen. Die Konkretisierung erscheint so als methodisches Problem, zu dessen Losung der Grundsatz selbst als inhaltsleere Zwischenkonstruktion wenig beitragen kann. Der Autor analysiert deren Herausforderungen und entwickelt anschliessend fur Verfahrensregelungen verschiedene methodische Werkzeuge zur Konkretisierung.

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