Einwendungen Aus Fremdem Schuldverhaltnis

Einwendungen Aus Fremdem Schuldverhaltnis Synopsis

Der Grundsatz, dass der Schuldner dem Glaubiger keine Einwendungen entgegensetzen darf, die im Schuldverhaltnis zu einem Dritten bestehen, zahlt zum Allgemeingut der Zivilrechtsdogmatik. Freilich kennt das BGB zahlreiche Konstellationen, in denen Einwendungen aus fremdem Schuldverhaltnis durchaus zulassig sind (vgl. 334, 359, 404, 417, 768, 986 Abs. 2 BGB). Bislang ist es jedoch nicht gelungen, den Grundsatz und seine Ausnahmen dogmatisch prazise zu erfassen. Mark Makowsky fordert eine klare Trennung zwischen dem Dogma der Unzulassigkeit von Einwendungen aus fremdem Recht - exceptio ex iure tertii non datur - und dem Grundsatz der Unzulassigkeit von Einwendungen aus fremdem Schuldverhaltnis . Auf dem dogmatischen Fundament des schuldrechtlichen Relativitatsprinzips fuhrt er die verschiedenen Ausnahmefalle auf einheitliche Grundgedanken zuruck und unternimmt eine Systematisierung.