Grundrechtsschutz in Der Europaischen Strafkooperation

Grundrechtsschutz in Der Europaischen Strafkooperation Synopsis

Die EU-Mitgliedstaaten sind zur Gewahrleistung von Sicherheit auf grenzuberschreitende Kooperation angewiesen. Eines der zentralen Instrumente der Europaischen Strafkooperation stellt nach wie vor der Europaische Haftbefehl dar, der das Konfliktpotenzial dieser Instrumente markant zum Ausdruck bringt: Wahrend er sein Ziel eines schnelleren und effektiveren Systems der Auslieferung bzw. der Ubergabe erreicht und damit zur Kriminalitatsbekampfung in der Union beigetragen hat, erweist sich dieses beschleunigte Verfahren zugleich in hohem Masse als grundrechtssensibel. Vor diesem Hintergrund untersucht Joachim Rung die Regelungen des Rahmenbeschlusses uber den Europaischen Haftbefehl mit Blick auf die Unionsgrundrechte der Charta und formuliert Leitlinien fur die Auflosung etwaiger Konflikte; dabei reicht die Untersuchung insbesondere vom Recht auf Freiheit uber die Justiz- und Verfahrensgrundrechte bis hin zur Frage eines allgemeinen Grundrechtsvorbehalts.