In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe offentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschborsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
ISBN: | 9783161560309 |
Publication date: | 25th May 2018 |
Author: | Timon Backes |
Publisher: | Mohr Siebeck |
Format: | Paperback |
Pagination: | 255 pages |
Series: | Geistiges Eigentum Und Wettbewerbsrecht |
Genres: |
Legal systems: civil procedure, litigation and dispute resolution Private or civil law: general Company, commercial and competition law: general Financial law: general Property law: general Taxation and duties law Law of torts, damages and compensation Law: wills, probate, succession, inheritance |