Schutz Von Versammlungen Auf Privatem Grund

Schutz Von Versammlungen Auf Privatem Grund Synopsis

Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. "Friedlich und ohne Waffen" darf der offentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im offentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von grosser Brisanz, wenn offentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhofe, Flughafen, Einkaufsstrassen und Marktplatze konnen im privaten Eigentum stehen - und dabei offentlicher Raum bleiben. Mussen Eigentumer eines Gelandes, das als offentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhalt sich die Versammlungsfreiheit zum Schutz des Grundeigentums? Kann der Staat die Versammlungsfreiheit auf privatem Gelande durchsetzen? Und wie unterscheidet sich der Schutz zwischen der EMRK und dem Grundgesetz? Maria Scharlau geht der Frage nach, wie dieser Konflikt zwischen Versammlungsrecht und Eigentumsschutz zu losen ist.