Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europaischen Union konnen Zollbeamte der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Aussengrenzen uberqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialguterrechtsverletzungen sein konnten. Das Verfahren ist fur Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Anspruche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemangelt worden, dass das europaische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europaischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.
| ISBN: | 9783161559938 |
| Publication date: | 20th July 2018 |
| Author: | Nora Louisa Hesse |
| Publisher: | Mohr Siebeck |
| Format: | Paperback |
| Pagination: | 274 pages |
| Series: | Geistiges Eigentum Und Wettbewerbsrecht |
| Genres: |
Administrative jurisdiction and public administration Public international law Private or civil law: general Company, commercial and competition law: general Family law Financial law: general Property law: general Taxation and duties law Law of torts, damages and compensation Law: wills, probate, succession |