Ephorale Verfassung

Ephorale Verfassung Synopsis

English summary: Martin Will reconstructs the intricate history of the first banning of a political party in postwar Germany - the Sozialistische Rechtspartei in 1952. He pays particular attention to the controversial role of the Federal Ministry of Justice and in particular to the significance of the ban for the early constitutional history of the German Federal Republic.

German description: Anfang der 1950er Jahre machte mit der SRP eine Art NSDAP-Nachfolgepartei vor allem in Norddeutschland Furore. Parteizugpferd war der beruchtigte fruhere Generalmajor Otto Ernst Remer, der den Aufstand des 20. Juli 1944 in Berlin niedergeschlagen hatte. Auf der Grundlage umfangreicher Archivstudien zeichnet Martin Will ein differenziertes Bild vom wechselvollen Verlauf des ersten Parteiverbotsverfahrens, das am 23. Oktober 1952 mit dem SRP-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts endete. Besonderes Augenmerk gilt der bislang unterschatzten Bedeutung des SRP-Parteiverbotes fur die Konstituierungsgeschichte der Bonner Republik, namentlich die Entstehung des Bundesverfassungsgerichts, die Konsolidierung des Parteienspektrums, die vergangenheitspolitische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, die Entstehung der Europaischen Gemeinschaften, die doppelte Westintegration und die Wiederbewaffnung. Seitenblicke gelten u.a. den Parteiverboten der Weimarer Republik, der Entstehung der Parteiverbotsnorm Art. 21 Abs. 2 GG, dem ersten Grundrechtsverwirkungsverfahren, dem Statusstreit um das Bundesverfassungsgericht, der Entwicklung der FDP zu einem alternativen nationalen Sammlungsbecken, dem KPD-Verbot von 1956 und den Bezugen des SRP-Verbotes zu den beiden NPD-Parteiverbotsverfahren.

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