Das Nicht-Praktizierte Patent

Das Nicht-Praktizierte Patent Synopsis

"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, wahrend die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsanspruche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er lost sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit fur das geltende Recht, die unabhangig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfuttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsokonomischen Uberlegungen.