Der Abschreckungseffekt Auf Die Grundrechtsausubung

Der Abschreckungseffekt Auf Die Grundrechtsausubung Synopsis

Abschreckungseffekte finden sich seit dem Luth-Urteil immer haufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschuchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent fur die Entscheidungsbegrundung herangezogen. Sie bergen vor allem fur den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedurfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.

Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Ruckgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprufung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.