Das Parteien-Paradox

Das Parteien-Paradox Synopsis

Demokratien weisen uberall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhaltnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunachst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das uberkommene Leitbild zuruckfuhren. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, fur die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.