Begrenzung Des Rechtsgehorsams

Begrenzung Des Rechtsgehorsams Synopsis

Die nachtragliche Aufnahme eines allgemeinen Widerstandsrechtes in das Grundgesetz 1968 wird in der Forschung zumeist als ein Zugestandnis an die Kritiker der Notstandsgesetze interpretiert. Unberucksichtigt bleibt dabei, dass die Frage nach den Grenzen des Rechtsgehorsams seit der Grundung der Bundesrepublik in unterschiedlichen Zusammenhangen immer wieder intensiv diskutiert wurde. Die Forderung nach einem allgemeinen Widerstandsrecht wird verstandlicher vor dem Hintergrund einer gesellschaftlichen Debatte um Widerstand und Widerstandsrecht. Widerstand und politischer Ungehorsam, so die zentrale Ausgangshypothese der Arbeit, wurden nach 1949 nicht mehr allein als Bedrohung der staatlichen Ordnung und des Rechtsfriedens, sondern - vor dem Hintergrund der Erfahrung des Nationalsozialismus - auch als Chance und politisches Gebot betrachtet.