Die Rechtliche Bedeutung Der Patentregistereintragung Unter Besonderer Berucksichtigung Des Patentverletzungsprozesses

Die Rechtliche Bedeutung Der Patentregistereintragung Unter Besonderer Berucksichtigung Des Patentverletzungsprozesses Synopsis

Wahrend bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmutigkeit uber die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit uber diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafur zunachst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterfuhrung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den ubrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Losung, welche sich dogmatisch in das Gefuge des deutschen Registerrechts einfugt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilitat des erarbeiteten Ergebnisses sicher.