Die Betriebliche Ubung

Die Betriebliche Ubung Synopsis

English summary: The company custom and practice is generally regarded as the regular and uniform repetition of a certain behavior by the employer from which the employees may infer that they are to be granted a benefit or another privilege on a continuing basis. The legal grounds for the validity of the company custom and practice are still in dispute. Christian Picker explains that it is only the employer's will which can be the legal grounds for the validity of company custom and practice. Using this as an example, he shows the basic unity of individual labor law and general civil law.


German description: Die abetriebliche Ubung wird allgemein als die regelmassige und gleichformige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer erschliessen durfen, dass ihnen auf Dauer eine Leistung oder sonstige Vergunstigung gewahrt werden soll. Uber die anspruchsbegrundende Wirkung der betrieblichen Ubung besteht zwar weitgehend Einigkeit. Die grundlegende Frage, warum eine Arbeitsvertragspartei auf Grund ihres wiederholten Verhaltens in der Vergangenheit fur die Zukunft gebunden sein soll, hat jedoch bis heute keine uberzeugende Antwort gefunden. Christian Picker legt dar, dass allein der rechtsgeschaftliche Wille des Arbeitgebers der Geltungsgrund fur eine betriebliche Ubung sein kann. Deren Anwendungsbereich ist daher auf solche Verhaltensweisen des Arbeitgebers beschrankt, denen der Arbeitnehmer objektiv den Erklarungswert der Zusage einer Leistung entnehmen kann und die auch tatsachlich aus einer entsprechenden synallagmatisch motivierten Zwecksetzung des Arbeitgebers erfolgen. Am Beispiel der betrieblichen Ubung wird so die grundsatzliche Einheit von Individualarbeitsrecht und allgemeinem Zivilrecht dargestellt.

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