Rechtmassigkeit Und Zweckmassigkeit

Rechtmassigkeit Und Zweckmassigkeit Synopsis

English summary: The differentiation between legality and expediency is one of the central tenets of the theory of administrative law. It is Michael Neupert's opinion that this is superfluous and impracticable, and this is why he is searching for alternatives.


German description: Die Unterscheidung zwischen Rechtmassigkeit und Zweckmassigkeit wird weithin als Grundlage der verwaltungsgerichtlichen Ermessenskontrolle akzeptiert. Michael Neupert argumentiert demgegenuber, weder konnten die verschiedenen Ermessensfehlerlehren beide Bereiche voneinander unterscheiden, noch erlaube die juristische Methodenlehre eine Begrenzung der richterlichen Rechtsanwendung: Wenn die Unterscheidung zwischen Rechtmassigkeit und Zweckmassigkeit nicht bloss die juristische Selbstverstandlichkeit wiedergeben will, dass Gerichte nur Rechtsfragen beurteilen, muss sie scheitern. Von diesem Punkt aus sucht der Autor nach einer Antwort auf die Frage, wie eine verwaltungsgerichtliche Uberprufung von Ermessensentscheidungen aussehen konnte. Dies hangt davon ab, ob eine richterliche Zweckmassigkeitskontrolle moglich ist und inwieweit Ermessensentscheidungen gerichtsfrei sein mussen.

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