Die Integrierte Vorhabengenehmigung

Die Integrierte Vorhabengenehmigung Synopsis

English summary: The integrated project authorization is a new type of permit for environmentally relevant projects whose purpose is to consolidate the existing permits of the fragmented German environmental law. Britta Welke analyzes the concept of this instrument as well as its substantive and procedural structures.


German description: Ein Projekt - eine Behorde - ein Verfahren - eine Entscheidung - so stellte Sigmar Gabriel als Umweltminister die integrierte Vorhabengenehmigung als zentralen Bestandteil des geplanten Umweltgesetzbuchs (UGB) vor. Bei der integrierten Vorhabengenehmigung handelt es sich um einen neuen einheitlichen Zulassungstyp fur umweltbedeutsame Vorhaben. Mit ihr sollen die bestehenden Zulassungen des deutschen Umweltrechts zusammengefuhrt und harmonisiert werden. Britta Welke analysiert vor dem Hintergrund der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben fur einen integrierten Umweltschutz das Konzept dieser Genehmigung sowie ihre materiell- und verfahrensrechtlichen Strukturen. Aus einer Darstellung der Rezeption der integrierten Vorhabengenehmigung wird deutlich, wie es letztlich 2009 zum Scheitern des UGB kam, und auch, wie dieses Zulassungsinstrument jede kunftige Kodifikation des Umweltrechts pragen muss.