Das Beweisverbot

Das Beweisverbot Synopsis

English summary: The exclusion of evidence has been a controversial subject for a long time, but this has always applied to special types of procedures only. In this work, Olaf Muthorst attempts to outline a general theory of the exclusion of evidence which can be used for all judicial and official proceedings. He bases this theory of the exclusion of evidence on the idea that evidence is subject to the law, as are the entire proceedings. Ascertaining individual cases in which evidence is excluded is a question of shaping and applying subconstitutional law. Thus it is possible to find criteria for determining when the evidence is unnecessary or inadmissible.


German description: Uber Beweisverbote wird seit langem kontrovers diskutiert, aber stets nur mit Blick auf spezielle Verfahrensarten. Olaf Muthorst unternimmt den Versuch, eine fur alle gerichtlichen und behordlichen Verfahren tragfahige, allgemeine Beweisverbotslehre zu skizzieren.
Dabei geht es ihm zunachst um die Grundlage der Beweisverbote. Er verortet sie in dem Gedanken, dass der Beweis wie das gesamte Verfahren, wenn es Rechtsanwendung auf den Einzelfall sein soll, der Bindung an das Recht unterliegt. Beweisverbote sind im Spannungsfeld von ordnungsgemassem Verfahren und gerechter Entscheidung daher mit rechtlichen Massstaben zu begrunden und in ein sie umgreifendes Wertungsgefuge einzuordnen, das seinen Ausgangspunkt im Geltungsanspruch des Rechts nimmt.
Der Autor zeigt auf, dass die Konkretisierung der Rechtsbindung des Beweises zu einzelnen Beweisverboten dann eine Frage der Ausgestaltung und Anwendung des einfachen Rechts und in diesem Rahmen eine Konkretisierung verfassungsrechtlicher Bindungen ist. Diese Bindungen ergeben Massstabe dafur, wann der Beweis uberflussig oder unzulassig ist. Auf der Ebene des einfachen Rechts kommen diese Vorgaben im Grundsatz der Verfahrensokonomie sowie in verfahrensmassigen Standards und in Wertungen betreffend die besondere Schutzbedurftigkeit bestimmter Informationen zum Ausdruck. Je nach Anknupfungspunkt (Beweistatsache, Beweismittel oder verfahrensmassige Durchfuhrung der Beweiserhebung) ist Rechtsfolge des Beweisverbotes das Verbot, ein Beweismittel zu erheben, und das weitere Verbot, Beweisergebnisse bei der Beweiswurdigung zu berucksichtigen.