Die Strafprozessuale Zufallsverwendung

Die Strafprozessuale Zufallsverwendung Synopsis

English summary: To what extent may information which has been obtained for other purposes or outside the criminal proceedings be used in criminal prosecution? Stefan Grawe deals with this question and the previous answers to it, tracing these back to their origins. In doing so, he studies the various phenomena related to changes in purpose when using information in criminal proceedings, in particular the occurrence and the applicability of so-called accidental discoveries. He explores the different ways of looking at this in court rulings and legal dogmatics, some of which he expands upon, others of which he rejects as no longer in keeping with the times. At the conclusion of his work, the author provides a solution to these problems and reveals several unexpected results of his investigation.


German description: Im Strafverfahren werden haufig Informationen verwendet, die ursprunglich zu ganz anderen Zwecken erhoben wurden, sei es zur Verfolgung einer anderen Straftat oder sei es zur Verfolgung sicherheitsrechtlicher oder allgemeiner verwaltungsrechtlicher Zwecke. Stefan Grawe untersucht im vorliegenden Buch die Anderung derartiger Zwecke und die daran anschliessende strafprozessuale Informationsverwendung. Er analysiert die Fallgestaltungen der sogenannten Zufallsfunde bzw. der sogenannten Zufallserkenntnisse sowie deren strafverfahrensrechtliche Verwertung, aber auch die Verwendung anderer Informationen, soweit sie der Verwertung von Zufallsfunden entspricht.
Mit den faktischen Moglichkeiten zur Informationsverwendung ist die rechtliche Notwendigkeit formaler Sicherungen gewachsen. Hingegen gehen die Dogmen, die sich zum Umgang mit Informationen im Strafprozess herausgebildet haben, auf strafverfahrensrechtliche Entwicklungen des 18. und 19. Jahrhunderts zuruck. Der Autor stellt diese Leitlinien auf den Prufstand und zeigt, dass sie ebenso wie andere Grundsatze des Beweisverwertungsrechts der Wirklichkeit des heutigen, unverkorperten Informationstransfers nicht gerecht werden. Er pladiert fur die strikte Anwendung der allgemeinen Zweckbindungsdogmatik im Strafprozessrecht und entwickelt ein den modernen Grundrechts- und Rechtsstaatserfordernissen angepasstes Konzept, damit die Zulassigkeit von Akten strafprozessualer Informationsverwendung sachgerecht beurteilt werden kann.