Der Schutz Olympischer Symbole

Der Schutz Olympischer Symbole Synopsis

English summary: Christoph Rieken examines how the protection of the Olympic rings and Olympic expressions has changed since the Olympic Insignia Protection Act took effect in Germany. In order to do so, he compares the protection of these insignia under general law with the scope of protection the new Olympic Insignia Protection Act provides. He also focuses on the constitutional problems which arise as a result of the allocation of intangible property rights to individual entities and examines whether or not the Olympic Insignia Protection Act is in accordance with the constitution. The author deals in particular with the legal nature of the German Olympic Insignia Protection Act and questions how this fits in with already existing national and European intangible property rights.


German description: Wie hat sich der Status quo des Schutzes der Olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen durch das In-Kraft-Treten des Gesetzes zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) verandert? Dazu untersucht Christoph Rieken zunachst den Schutz dieser Zeichen aufgrund der allgemeinen Gesetze.
Er zeigt, dass wegen des generischen Charakters und des vorgepragten Bedeutungsgehaltes dieser Zeichen ein Schutz an den besagten Zeichen ohne weiteren unterscheidungskraftigen Zusatz nicht moglich ist.
Anschliessend widmet er sich dem spezialgesetzlichen Schutz der Olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen. Er schildert vergangene Bemuhungen um einen spezialgesetzlichen Schutz in Deutschland und Osterreich und versucht die verfassungsrechtlichen Probleme, die aus der spezialgesetzlichen Zuweisung von Immaterialguterrechten erwachsen, aufzuzeigen und darauf zu prufen, ob das OlympSchG verfassungskonform ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass diese Sonderzuweisung an den Zeichen trotz Bedenken aufgrund der faktischen Monopolisierung der Olympischen Spiele letztlich verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.Ausserdem untersucht Christoph Rieken die einzelnen Vorschriften. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Reichweite des Schutzbereichs. Schliesslich setzt er sich mit der Rechtsnatur des OlympSchG auseinander, was insbesondere zu der Frage fuhrt, wie sich dieses in das Gefuge bereits bestehender Immaterialguterrechte einfugt.

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