Marktoptimierende Wirtschaftsaufsicht

Marktoptimierende Wirtschaftsaufsicht Synopsis

English summary: Modern interventionism partially restricts the free interaction of market forces in the interest of non-economic goals. However, government supervisory authorities also work to increase the effectiveness of the market. Jan Hecker deals with this type of government economic interventions, using the term market-optimizing economic supervision . He analyzes the regulatory framework in public law under which the government tries to increase the efficiency of the market system. In this context, he refers to cartel law, the telecommunications law and the Securities Trading Act. The author outlines a dogmatic framework for market-optimizing economic supervision and studies its connections to the theory of market failure. He focuses in particular on the extent to which constitutional law demands a supervisory legislation which meets the plausibility requirements of economic theory.


German description: Der moderne Interventionsstaat schrankt zugunsten nichtokonomischer Zielwerte das freie Spiel der Marktkrafte partiell ein. Staatliche Aufsichtsbehorden werden aber auch zur Steigerung der Funktionsfahigkeit des Marktes tatig. Jan Hecker erfasst diesen Typus staatlicher Wirtschaftsinterventionen mit dem Begriff der marktoptimierenden Wirtschaftsaufsicht . Anhand des Kartellrechts, des Telekommunikationsrechts und des Wertpapierhandelsrechts analysiert er, unter welchen offentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen der Staat die Systemrationalitat des Marktes zur Geltung bringt. Der Autor relativiert verbreitete Deutungsmuster, die diese Gebiete rein als Ordnungen individuellen Freiheitsausgleichs wahrnehmen und so zu bestimmten verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemschichten nicht vorstossen. Er entwirft eine auf den Aspekt des Funktionsschutzes orientierte Dogmatik der marktoptimierenden Wirtschaftsaufsicht und leuchtet ihre Bezuge zur okonomischen Theorie des Marktversagens aus. Besonderes Augenmerk wird verfassungsrechtlichen Fragen der Aufsichtsgesetzgebung gewidmet. Der Autor begrundet, dass marktoptimierende Aufsichtsnormen als Grundrechtseingriffe gewertet werden mussen, obwohl sie Funktionsbedingungen eines freiheitlichen okonomischen Handlungssystems absichern. Er legt dar, welche Anforderungen das Grundgesetz an die technokratisch-wissenschaftliche Qualitat der legislativen Entscheidungsfindung stellt. Die verwaltungsrechtlichen Untersuchungsabschnitte beschaftigen sich mit Fragen der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte und mit der Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes in Verwaltungsstreitverfahren uber marktoptimierende Aufsichtsakte.