Konflikte Raumlicher Planungen

Konflikte Raumlicher Planungen Synopsis

English summary: Over the past two decades, the number of conflicts among land use and related spatial plans has increased steadily in Germany, and public planning law has been called upon to solve an unprecedented number of conflicts among competing planning authorities. In this study, the author develops three basic rules to deal with incompatible spatial planning and proposes a uniform model for the whole complex of problems involved.


German description: Das Problem unvereinbarer raumlicher Planungen hat angesichts des knapper werdenden Bodens und der wachsenden Zahl raumlicher Nutzungskonflikte stark an Bedeutung gewonnen und durchzieht wie ein roter Faden das gesamte Rechtsgebiet der Raumplanung. Dabei treffen unterschiedliche Planungstrager - Bund, Lander, Gemeinden, Private und zunehmend auch die Europaische Gemeinschaft - aufeinander, die in vielfaltigen Handlungsformen und mit oft divergierenden Zielsetzungen und Praferenzen raumliche Vorgaben aufstellen. Diese konnen harmonisch zusammenwirken - etwa wenn eine Gemeinde die Trasse fur eine Ortsumgehung freihalt -, entwickeln jedoch vielfach inkompatible Plankonzepte, so dass bisweilen ein und dieselbe Flache zugleich als Truppenubungsplatz, Wohngebiet und Naturschutzgebiet beansprucht wird. Wolfgang Durner entwickelt und diskutiert rechtliche Koordinationsinstrumente fur solche Konflikte und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Systematisierung des Raumplanungsrechts insgesamt. Durch den Nachweis der Existenz dreier verfassungsrechtlich fundierter, sich erganzender Koordinationsregeln und flankierende verfahrens- und prozessrechtlichen Folgerungen bietet er fur den gesamten Komplex ein einheitliches Losungsmodell. Zahlreiche Beispiele belegen die praktische Tragfahigkeit dieser Massstabe.

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