Die Grenzen Rechtsgeschaftlicher Leistungspflichten

Die Grenzen Rechtsgeschaftlicher Leistungspflichten Synopsis

English summary: Thomas Lobinger deals with issues that, under English law, are primarily subject to the frustration of contract doctrine. In this respect, he analyses important amendments to the BGB (German Civil Code) which were newly adopted by the so-called Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Contracts Modernisation Act). He argues that the only means of achieving a consistent application of these amendments is to construe them as focusing attention on the intent and expectations of the contracting parties. His study is significant for the interpretation of the new regulations in German civil law and can also be seen as the preparatory work for a future European law of contractual obligations.


German description: Die Frage, ob und inwieweit rechtsgeschaftliche Leistungspflichten durch veranderte, insbesondere leistungserschwerende Umstande beruhrt werden, gehort seit jeher zu den Hauptproblemen des vertraglichen Schuldrechts. Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung haben auch die insoweit einschlagigen Regelungen des BGB erhebliche Anderungen erfahren. In kritischer Auseinandersetzung mit den neuen Vorschriften (v.a. 275, 311a, 313 BGB) entwickelt Thomas Lobinger ein Losungskonzept, das sich strikt an der Privatautonomie als dem Geltungsgrund rechtsgeschaftlicher Leistungspflichten orientiert. Dessen Leistungsfahigkeit belegt er anhand zahlreicher Falle aus der Rechtsprechung sowie auch an Problemfeldern, deren Regelung das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewusst offen gelassen hat (insbesondere die sog. vorubergehende Unmoglichkeit). Dabei sichert er sein Konzept immer auch durch historische sowie rechtsvergleichende Hinweise ab. Die Untersuchung ist damit nicht nur fur die Anwendung der neuen Vorschriften des deutschen BGB von Bedeutung. Sie lasst sich zugleich als Vorarbeit fur ein kunftiges europaisches Schuldvertragsrecht verstehen.

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