Das IPR Des Geistigen Eigentums in Der VR China

Das IPR Des Geistigen Eigentums in Der VR China Synopsis

English summary: Intellectual property is a corner stone for any investor making his way into China. Due to the territoriality of intellectual property, patents, trade marks and copyright are governed by Chinese law. In the case of cross-border actions, the choice of law comes into play if international conventions do not provide the rules for the transaction. The choice of law made by the parties may not contravene the mandatory provisions of Chinese law. If the parties do not choose, the principle of closest connection must be applied. In this book, the author looks into the possibilities and limits of the choice of law and the problems related to it viewed from the perspective of German law.


German description: Geistiges Eigentum gilt als eines der wichtigsten, zugleich aber auch am haufigsten verletzten Rechte in China. Der Beitritt der VR China zur WTO hat im Immaterialguterrecht umfassende Anderungen gebracht. Sind Auslander Parteien eines grenzubergreifenden Rechtsgeschafts wie z.B. einem Technologietransfer, stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Insbesondere im Urheberrecht spielt hierbei auch ein Grundsatzstreit eine Rolle, der bis heute noch nicht entschieden ist: Der Streit um eine Anknupfung gestutzt auf das Territorialitatsprinzip oder das Universalitatsprinzip. Konnen die Parteien das anwendbare Recht frei wahlen und wenn ja, wo beginnt die Grenze des zwingenden Rechts? Welches Recht regiert die Verletzung geistigen Eigentums? Welche Rolle spielen internationale Vertrage? Wie ist die Rechtsinhaberschaft an Patenten und Urheberrechten in Arbeitsverhaltnissen geregelt? Thomas Pattloch beleuchtet das Spannungsverhaltnis zwischen der Anwendung internationaler Konventionen, der Parteiautonomie und der Anwendung zwingenden nationalen Rechts auf dem Hintergrund eines Vergleichs mit der Rechtslage in Deutschland.

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