Die Objektiven Grenzen Der Rechtskraft Im Zivilprozess

Die Objektiven Grenzen Der Rechtskraft Im Zivilprozess Synopsis

English summary: The German code of civil procedure contains a rule which outlines the scope of res judicata . Klaus Reischl shows that the prevailing opinion on this rule is the result of a misinterpretation. He examines the development of the idea of res judicata from the standpoint of history and legal theory and analyzes the intrinsic value of the rule. He provides a version of interpreting the rule which not only takes the procedural understanding of the effect of the judgment into consideration but also deals with the structure of the judgment.


German description: Die Reichweite der Rechtskraft von Zivilurteilen ist eine seit Jahrhunderten kontrovers diskutierte Grundfrage des Prozessrechts. Seit der historische Gesetzgeber der ZPO in 322 eine Regelung getroffen hat, ist man sich zumindest daruber einig, dass die objektiven Rechtskraftgrenzen eng zu ziehen sind. Diese Annahme wird auf die These gestutzt, dass die Gesetzesverfasser mit der Regelung des 322 ZPO der im 19. Jahrhundert von Savigny begrundeten und umstrittenen Theorie von der Rechtskraft der Urteilselemente eine klare Absage erteilen wollten.
Klaus Reischl untersucht dieses Dogma umfassend und kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelung des 322 ZPO grundlich missverstanden wird. Sie enthalt keineswegs die allseits herausgelesene Ablehnung der Rechtskraft der Entscheidungsgrunde, sondern im Prinzip geradezu umgekehrt deren Annahme.
Klaus Reischl arbeitet die historischen und dogmatischen Entwicklungsstufen der Rechtskraftfunktion heraus und analysiert auf dieser Grundlage eingehend den Normgehalt des 322 ZPO. Er zeigt auf, wie es dazu gekommen ist, dass man sie heute falsch interpretiert und korrigiert diese Fehlinterpretation, indem er eine Lesart anbietet, die sowohl das prozessuale Verstandnis der Urteilswirkungen als auch die Urteilsstruktur berucksichtigt.

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