Optimierende Sozialgestaltung

Optimierende Sozialgestaltung Synopsis

English summary: Ernst-Wilhelm Luthe examines the relationship between the needs and the resources on which all decisions pertaining to needs in the welfare state are based. It is the area of fulfilling needs in a welfare state in particular, an area which is strongly orientated towards processes of changes in personal circumstances, which makes it necessary to take a look at the discrepancy between the two factors, using the means offered by legal theory. Although the purpose of the social security system is to offer effective help, this cannot be done without considering individual cases when making the decision. Ernst-Wilhelm Luthe develops a theory for weighing the pros and cons, a theory which is geared to the varying needs of those concerned.


German description: Ernst-Wilhelm Luthe untersucht das Spannungsverhaltnis zwischen Bedurfnissen und Ressourcen, das allen sozialstaatlichen Bedarfsentscheidungen zugrunde liegt. Insbesondere der stark auf Prozesse der Personenveranderung ausgerichtete Bereich sozialstaatlicher Bedarfsbefriedigung fordert die Offenlegung dieses Widerspruchs mit den Mitteln juristischer Dogmatik. Denn einerseits soll eine moglichst wirksame Hilfe geleistet werden, andererseits kann diese nicht ohne die umfassende Einbeziehung des Einzelfalles in die Entscheidung erfolgen. Damit werden neue Herausforderungen an die Sozialverfassung und das Sozialrecht gestellt. Der Wirtschaftlichkeitsgedanke muss dabei immer in die abwagende Konkretisierung des Gesetzesrechts eingebracht werden. Auf der Gegenseite wirkt die mit einem bedingten Vorrang ausgestattete Sozialschutzposition des Einzelnen.
Ernst-Wilhelm Luthe deckt das Grundkollisionsverhaltnis von Bedurfnissen und Ressourcen als bestimmendes Merkmal gesetzlicher Bedarfskonkretisierungstatigkeit von Verwaltung und Gerichten innerhalb des sozialen Leistungsrechts auf. Es wird deutlich, dass das Gesetzesrecht auf abwagende Rechtsanwendungsformen erkennbar reagiert. Erst dann ist der Weg frei fur den abwagungsrelevanten Einfluss sowohl individualrechtsbezogener Sozialschutzargumente als auch gemeinwohlbezogener Wirtschaftlichkeitsargumente. Fur deren Plazierung entwirft der Autor eine auf Bedarfskonstellationen zugeschnittene Abwagungsdogmatik.