Die Subventionsrechtsordnung

Die Subventionsrechtsordnung Synopsis

English summary: Subsidies are an important policy instrument for pursuing public goals not only on a local and national level but in the European Union as well. Different fields of law determine mode and content of the subsidy ranging from local law, budgetary law, constitutional law, European community law to world economy law (GATT/WTO). Starting with the function of subsidies, Michael Rodi demonstrates that in spite of that variety there are comparable legal problems on all levels when determining the purpose of the subsidy, planning the program, reaching the goal and monitoring its success.


German description: Subventionen stellen nicht nur fur Bund, Lander und Kommunen, sondern auch fur die Europaische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument offentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfaltig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht uber das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europaische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO).
Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozess, der folgende Bereiche umfasst: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der foderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Massnahmen eines Subventionstragers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmassnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Fur jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunachst systematisch darstellt und anschliessend fur die einzelnen Subventionstrager (Europaische Union, Bund, Lander und Kommunen) getrennt erortert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlosungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.

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