Irrtum Und Zweckverfehlung

Irrtum Und Zweckverfehlung Synopsis

English summary: The English law of unjustified enrichment, called the 'law of restitution,' is currently at a major stage in its development. In this book, Sonja Meier discusses the important changes it has undergone in the last decade. Unlike civil law, which requires a 'legal ground' (causa), in English law an action for restitution requires a so-called 'unjust factor', such as a mistake or a failure of consideration. Comparing this approach with German law, the author asks whether this system is working satisfactorily and whether English law is tending towards the civil law systems. She gives a detailed analysis of case law and legal literature on mistakes of law and fact, ultra vires, and on failure of consideration and void contracts, in particular the current Swap cases.


German description: Das englische Bereicherungsrecht, das sich in den letzten 30 Jahren entwickelt hat, ist in Deutschland noch weitgehend unbekannt. Sonja Meier stellt seine Entwicklung von den Anfangen bis 1998 vor und geht dabei besonders auf das Leistungsbereicherungsrecht ein.
Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht das englische System der unjust-Grunde . Dieses besagt, dass der Bereicherungsanspruch nicht auf einem fehlenden Rechtsgrund, sondern auf einem positiven unjust-Grund beruht, der die Vermogensverschiebung als ungerechtfertigt erscheinen lasst (wie zum Beispiel bei Irrtum, Zwang, oder dem Ausbleiben einer Gegenleistung).
Kann ein solches System, das ohne Rechtsgrundbetrachtung auskommt, seiner Aufgabe gerecht werden und Bereicherungsanspruche zum Schutz des Empfangers sinnvoll eingrenzen? Welche Bedeutung hat die untergerichtliche Swap-Rechtsprechung seit 1993, nach der schon die Nichtigkeit eines Vertrags einen Bereicherungsanspruch begrundet? Sonja Meier zeigt, dass sich das System der unjust-Grunde in der Praxis haufig als unvollstandig herausgestellt hat und deshalb zur Zeit eine teilweise Annaherung des englischen Bereicherungsrechts an die Rechtsgrundbetrachtung stattfindet. Im Vergleich zum deutschen Recht untersucht die Autorin die Rechtsprechung und Literatur zum Bereicherungsanspruch bei Tatsachenirrtum, Rechtsirrtum, rechtswidrig erhobenen Steuern, und bei Vertragen, die wegen anfanglicher Unmoglichkeit, Irrtums, Tauschung, Formmangels, Minderjahrigkeit, der ultra-vires-Doktrin oder wegen Gesetzwidrigkeit nichtig sind.

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